Artikel zum Thema: Vorratsdatenspeicherung

Publiziert am 21. Oktober 2015 von

Vorratsdatenspeicherung: Wie geht es jetzt weiter?

Die Vorratsdatenspeicherung ist zurück. Vorläufig zumindest. Am vergangenen Freitag stimmte der Bundestag mit 404 Ja-Stimmen für die Wiedereinführung der nun "Speicherpflicht und Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten" genannten Datenerhebung. Aber was bedeutet das nun für Bürger und Provider? Wann tritt das Gesetz in Kraft? Wann beginnt die Vorratsdatenspeicherung? Wir geben Antworten auf Detailfragen.

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Publiziert am 17. April 2015 von

Die Vorratsdatenspeicherung, die ich rief…

Da ist sie wieder, die Vorratsdatenspeicherung. Moment, Mindestspeicherfrist. Nein, halt, Höchstspeicherfrist. Wenig kreativ zeigt sich die Politik, wenn es darum geht, den Menschen alten Wein in neuen Schläuchen zu verkaufen. Also nochmal von vorne: Da ist sie wieder, die Generalverdächtigmachung. Die erste Version wurde vor dem Bundesverfassungsgericht und später auch vor dem Europäischen Gerichtshof abgeschmettert. Jetzt ist sie in einer abgespeckten Variante und unter neuem Namen wieder da. Ist nun alles besser?

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Publiziert am 23. März 2015 von

Politik ist bei der Vorratsdatenspeicherung anhaltend faktenresistent

Eine neue Diskussionsrunde über Vorratsdatenspeicherung hat Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel anlässlich der CeBIT eingeläutet. Kurz: Der SPD-Chef ist dafür, der entgegengesetzten Meinung selbst höchster Gerichte und aller Fachleute zum Trotz. Wir können also gespannt sein. Schließlich ist das Thema nicht wirklich neu: Die Sicherheitspolitik pflegt es schon seit längerem wie ein Mantra. Jedem spektakulären Ereignis ruft sie das Zauberwort hinterher: Vorratsdatenspeicherung!

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Publiziert am 7. Januar 2014 von

Wider den „Generalverdacht“: Die Vorratsdatenspeicherung ist teuer und ineffizient

Das Gezerre um eine Vorratsdatenspeicherung in der Telekommunikation geht in eine neue Runde: Im Koalitionsvertrag haben SPD und CDU/CSU einen neuen Anlauf festgeschrieben. Von der SPD kommt vorläufig zwar der Dämpfer, mit der Vorratsdatenspeicherung zu warten, bis der europäische Gerichtshof über die EU-Richtlinie entschieden hat. Schon regt sich Widerstand beim Koalitionspartner, der dennoch auf eine schnelle Umsetzung drängt. Doch das Datenmonster ist teuer in der Umsetzung und zweifelhaft im Nutzen.

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